Die kriminellen Handlungen- und Machenschaften des SPD-Senates der Freien und Hansestadt Hamburg und des SPD-Bundesvorstandes

dient u.a. der Offenbarung von Korruption und Bekämpfung schwerstem justiziellen Unrecht in der Bundesrepublik Deutschland …

… wie zum Beispiel u.a. gegen schwerwiegende strafbare Rechtsbeugungen, Strafvereitelungen bis hin von Wirtschaftsstrafdelikten, Morddrohungen und gegen staatliche terroristische Akte bis hin zu gezielten geplanten staatlichen terroristischen Anschlägen durch Amtspersonen und gegen weitere teilweise vorgenommene bandenmäßig organisierte schwerwiegende Amtskriminalität.

Diese schwerwiegende Amtskriminalität wurde begangen und vorsätzlich geplant sowohl durch Amtsträger der Freien und Hansestadt Hamburg, als auch durch Amtsträger anderer Bundesländer und der Bundesrepublik Deutschland.

Der normale Menschenverstand wird hier nach Lesung ganz klar von bandenmäßige organisierte Amtskriminalität im Amte sprechen (§ 129 Abs. 1, Abs. 4 StGB) pp.

 

Die CDU und SPD Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland, repräsentiert durch die Bundeskanzlerin Frau Dr. rer. nat. Angela Merkel (CDU), ist aufgrund ihrer jahrelangen Unterstützung der erheblichen Zivil- und Strafdelikten an letzteren faktisch mitbeteiligt.  Diese maßgeblichen und schwerwiegenden Zivil- und Strafdelikte bis hin von Wirtschaftsstrafdelikten bestehen in gezielter Desinformation und in der Billigung von pflichtwidrigen Verfahrensverschleppungen auf Landes- und Bundesebene durch die zuständigen Fachressorts der Bundesregierung, insbesondere durch den Bundesminister der Justiz und durch weitere Fachressorts der Strafverfolgungsbehörden der Bundesregierung. U.a. mehr dazu Link , Link , Link.

Bundeskanzlerin Dr. rer. nat. Angela Merkel (CDU) trägt Kraft ihres Amtes die politische Gesamtverantwortung, sowohl für die o. g. justiziellen Zivil- und Strafdelikten bin hin von Wirtschaftsstrafdelikten, als auch für die justiziellen Missstände in der Bundesrepublik Deutschland.

Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier (SPDist seit Jahren aufgrund seiner politischen Mitwirkungen in den SPD-Bundesvorstandsgremien mehr als detailliert und umfassend über die u.a. des Bundesfinanzministers Olaf Scholz (SPD) in dessen gesamten Amtszeit als ehem. Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, seit vielen Jahren mit praktizierten erheblichen und schwerwiegenden Zivil- und Strafdelikten bis hin zu Wirtschaftsstrafdelikten, Beweismittelunterschlagungen und Beweismittelvernichtungen, Urkundenunterdrückungen sowie den erhebliche Straftatbeständen wie der schweren Hehlerei, Prozessbetruges pp. in mehreren Fällen, bis heute persönlich informiert und schweigt hierzu bewusst.  Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier (SPD) muss sich somit den Vorwurf gefallen lassen, bewusst diesen Zivil- und Strafdelikten von Anfang an Vorschub geleistet zu haben und an den gewollten Vertuschungen mitzuwirken.

Das aktive Schweigen, ignorieren und bewusstes Übergehen dieser gesamten Zivil- und Strafdelikten pp. und zu den zweifelsfreien Tatsachen derartiger die demokratischen und rechtsstaatlichen Grundwerte unterwandernden und mit hoher krimineller Energie von einer deutschen Landesregierung vorangetriebenen und durchgeführten massiven Zivil- und Strafdelikten zu Lasten von Bürgern dürfen die Frage erlauben, ob eine Eignung als Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland und „erster Mann im Staate“ überhaupt noch gegeben ist.

Die Frage eines Rücktrittes vom Amt aufgrund der schweren Vorwürfe ist nicht lapidar zurückzuweisen. U.a. mehr hierzu Link.

Diese Umstände bestanden bereits für die Amtsvorgänger des heutigen Bundespräsidenten Dr. Frank-Walter Steinmeier (SPD).

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Auch der ehemalige a.D. Bundespräsident Dr. h. c. mult. Joachim Gauck, sich selbst seinerzeit gern als „Hüter der Verfassung“ und als exponierter Christ gesehen, ist seinerzeit nicht der moralischen Verantwortung des Amtes gerecht geworden, sich für die Beseitigung dieser schweren demokratiegefährdenden justiziellen Missstände in der Bundesrepublik Deutschland einzusetzen…

…stattdessen wurde unter dem ehemaligen a.D. Bundespräsident Dr. h. c. mult. Joachim Gauck mit seiner an den Tag gelegten Untätigkeit eher Mitwirkungen und Begünstigungen der vorgenannten Zivil- und Strafdelikten erheblich mit Vorschub geleistet. U.a. mehr hierzu LinkLinkLink.

Heiko Maas (SPD) Bundesaußenminister (als ehem. Bundesjustizminister), Sigmar Gabriel (SPD) (als ehem. Bundesaußenminister und als früherer Parteivorsitzender der (SPD), Brigitte Zypries (SPD) (als ehem. Bundeswirtschaftsministerin und als frühere Bundesjustizministerin) und die weiteren Mitglieder des SPD-Bundesvorstandes pp. sind hierzu unstreitig u.a. persönlich in Kenntnis gesetzt und setzen sich ebenso dem Vorwurf aus, von Anfang an als Gehilfen und somit als Mittäter massiv hierzu Vorschub zu leisten.

 

 

 

Auch Richter/inn/en am Bundesgerichtshof (BGH) Karlsruhe und Richter/inn/en am Bundesverfassungsgericht (BVerfG) Karlsruhe sind sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene für erhebliche Verfahrensverschleppungen bis hin von Verschleierungen maßgeblich verantwortlich. Hierdurch haben sie maßgeblich bei erheblichen und schwerwiegenden begangenen Zivil- und Strafdelikten bin hin von Wirtschaftsstrafdelikten, die unstreitig seit vielen Jahren aktiv durch Amtsträger der Justiz der Freien und Hansestadt Hamburg begangen wurden , in strafbarer Weise mit begünstigt.  Durch diesen maßgeblichen Tatbeitrag sind sie an den erheblichen und schwerwiegenden begangenen Zivil- und Strafdelikten bis hin von Wirtschaftsstrafdelikten sogar als Unterlassungstäter aktiv mitbeteiligt. U.a. mehr hierzu Link, Link, Link, LinkLinkLinkLink.

Durch die Bundesrichter/inn/en am BVerfG Karlsruhe und durch die Bundesrichter/inn/en am BGH Karlsruhe wurde seit Jahren in Dutzenden von aufgrund der Wirtschaftsstrafdelikte der FHH angestrengten Gerichtsverfahren u.a. wie Grundrechtsverletzungen Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG, 101 Abs. 1 Satz 2, 103 Abs. 1 GG, § 93a Abs.1 BVerfGG, Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG pp. begangen.

Es liegen ebenso eindeutige seit Jahren mehrfache Verstöße u.a. wegen Nichtgewährung rechtlichen Gehörs vor, gem. Art. 103 Abs. 1 GG, § 321a ZPO, § 152a VwGO, § 178a SGG, § 78a ArbGG, § 44 FamFG, § 133a FGO, §§ 33a, 356a StPO, StGB pp.

Infolgedessen verstoßen seit Jahren die Bundesrichter/inn/en am BVerfG Karlsruhe und die Bundesrichter/inn/en am BGH Karlsruhe u.a. gegen Grundrechte aus Art. 101 Abs. 1 Satz 2, 103 Abs. 1 GG pp.

Prof. Dr. Dres. h. c. Hans-Jürgen Papier – ehemaliger Richter am Bundesverfassungsgericht (Karlsruhe) – ist genauso maßgeblich mit verwickelt und beteiligt bei erheblichen und schwerwiegenden begangenen Zivil- und Strafdelikten bis hin von Wirtschaftsstrafdelikten. U.a. mehr hierzu Link.

Der Bundesgerichtshof (Karlsruhe) und das Bundesverfassungsgericht (Karlsruhe) versuchen stattdessen seit Jahren mit allen zwielichtigen Mitteln den Kläger von dessen weiteren Rechtsschritten bewusst abzuhalten, in seinen Rechten zu beschneiden und bedienen sich – wie auch die Justiz der Freien und Hansestadt Hamburg – Methoden, die an die mehr als kaum als rechtsstaatlich handelnde zweifelhafte Justizarbeit zu Zeiten des Dritten Reiches gegen jüdische Mitbürger bei Vermögensenteignungsvorgängen erinnern mögen.

Hauptsächlich durch Unterstützung und Mitwirkung des Bundesgerichtshof (Karlsruhe) und des Bundesverfassungsgericht (Karlsruhe) wurden und werden zu Gunstendes Hamburger Senatesundder Hamburger Justiz der Freien und Hansestadt Hamburg seit Jahren Gefälligkeitsbeschlüsse / Gefälligkeitsurteile vorgenommen oder unterlassen durch bewusste Untätigkeit.

Ein Skandal und ein Armutszeugnis auf höchstem Niveau für diese beiden deutschen Bundesgerichte in Karlsruhe

Hamburger Justiz im Fadenkreuz

wie Hamburger Bürger/inn/en durch roten SPD-Filz nach Dritte-Reich-Vorbild enteignet und ruiniert werden.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPDin dessen gesamten Amtszeit als ehem. Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg sowie der SPD-Senat der Freien und Hansestadt Hamburg, haben maßgeblich u.a. an gesamten Beweismittelunterschlagungen bis hin sogar an Beweismittelvernichtungen aktiv hierbei mitgewirkt und sind maßgeblich durch vorsätzliches jahrelanges aktives Zutun und Mitwirkungen – auf Landes und Bundesebene – an und bei erheblichen Verschleierungen, Verschleppungen und die damit verbundenen massiven rechtswidrigen Beihilfen und Begünstigungen durch vorsätzliche jahrelangen Unterlassungen bei Straftatverfolgungen, an erheblichen und schwerwiegenden begangenen Zivil- und Strafdelikte bis hin von Wirtschaftsstrafdelikten und schwerer Hehlerei pp – u.a. begangen durch die Justiz der Freien und Hansestadt Hamburg – ganz erheblich aktiv an diesen massiven Strafdelikten unstreitig im Amt maßgeblich dadurch mit beteiligt. U.a. mehr dazu Link.

Hauptsächlich durch Unterstützung und Mitwirkung des Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) in dessen gesamten Amtszeit als ehem. Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg)  und durch den SPD-Senat selbst der Freien und Hansestadt Hamburg, werden seit Jahren und bis heute aktuell schwerwiegende Diebstähle, Kapitalverbrechen, Kunstraub und schwerer Hehlerei mit gestohlener Kunst durch illegale Unterschlagungen sowie erhebliche Sachbeschädigungen (z.B. u.a. auch noch Urkunden- und Testamentsfälschungen sowie Urkundenunterdrückungen zu Gunsten der Freien und Hansestadt Hamburg), Beweismittelunterschlagungen bis hin zu Beweismittelvernichtungen, sowie erhebliche schwere Wirtschaftsstrafdelikten an Bürger/inn/en in der Freien und Hansestadt Hamburg aktiv begangen und ermöglicht – mit dem Ziel der umfangreichen vollständigen Vermögensabschöpfung.

Zur Vertuschung von selbst begangenen und in mitverwickelten Wirtschaftsstrafdelikten lässt der Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPDin dessen gesamten Amtszeit als ehem. Erste Bürgermeister und der SPD-Senat selbst der Freien und Hansestadt Hamburg seit Jahren Bürger/inn/en in der Freien und Hansestadt Hamburg Mittels u.a. rechtswidriger Beschlüsse illegal Wohnungen und Häuser vollständig ausräumen, um u.a. Beweismittel – die inhaltlich erheblich zu Lasten des Hamburger Senates aussagen und u.a. diesbezügliche Erklärungen an Eides statt dritter Personen beinhalten – vollständig entwenden, vernichten und unterschlägt diese aktiv, um somit eine Rechtsverfolgung massiv zu erschweren  und bestimmte Straftäterpersonen des öffentlichen oder politischen Lebens bewusst von der Strafverfolgung auszunehmen. Diese von Teilen der Hamburger Justiz mitgetragenen Rechtsbeugungen und Strafvereitelungen sind zwischenzeitlich bandenmäßig organisierten Kriminalitätsstrukturen zu zuordnen und werden vor Gerichten so vorgetragen.

Der hierdurch Geschädigte und Kläger hat bereits Schadensersatzansprüche gegen die Drittschuldnerin / Bundesrepublik Deutschland u. a. auch noch wegen begangenen schwerwiegenden Strafvereitelungen im Amte in Höhe von über 100 Millionen Euro zzgl. Zinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz seit 1998 durchgehend bis 2017 im Individualbeschwerdeverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg und vor dem Internationalen Zivil- und Strafgerichtshof (IGH) in Den Haag geltend gemacht.

Überdies sind dem Kläger seit Jahren beträchtliche Vermögensschäden zzgl. Zinsschäden durch entgangene Zinsvorteile im erheblichen Umfang entstanden. Allein die Schäden in den umfangreichen von ihm eingereichten Dutzenden von Fällen belaufen sich auf über 100 Millionen Euro in nennenswerten Umfang. Die Behörden und die Justiz in der Freien und Hansestadt Hamburg – Justizverwaltungsamt Stiftungsangelegenheiten – müssen für die beträchtlichen Vermögensschäden und ebenso für die damit einhergehenden zusätzlichen Zinsschäden wegen der eindeutigen vorsätzlichen und mit kriminellen Handlungen vorgenommenen verzögerten justiziellen Sachbehandlungen vollumfänglich aufkommen.

Der Kläger hat bereits seit Jahren gegenüber der Freien und Hansestadt Hamburg als Gesamtschuldnerin, vertreten durch den ehem. Ersten Bürgermeister Olaf Scholz der Freien und Hansestadt Hamburg (SPD) – (die Behörden und die Justiz der Freien und Hansestadt Hamburg – Justizverwaltungsamt Stiftungsangelegenheiten), beträchtliche Ausgleichsansprüche, und zwar  auf die Gesamtschadensbeträge, bestehend aus der Hauptforderung den Zinsen und den Kosten, in einer Gesamthöhe von über 100 Millionen Euro zzgl. Zinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz, mehrfach rechtmäßig und fristgerecht geltend gemacht.

Diese hohen der Realität entsprechenden Summen erklären auch die Perfidität und Hartnäckigkeit des Hamburger Senates und seiner Justizbehörden in den Versuchen der Niederschlagungen dieser rechtmäßigen Ansprüche gegen die Freien und Hansestadt Hamburg.

Führenden Amtspersonen bei den Behörden und der Justiz in der Freien und Hansestadt Hamburg und auf Bundesebene haben sich von Amts wegen in schwerwiegende strafrechtlicher erheblicher Weise bemüht, den Kläger um diese seine berechtigten Ansprüche zu prellen, indem sie bewusst und systematisch u.a. erhebliche und massive Rechtsbeugungen (§ 339 StGB) in Tateinheit mit erheblichen und massiven Strafvereitelungen (§§ 258, 258a StGB, § 129 Abs. 1, Abs. 4 StGB) pp. begingen.

Stellenweise ist bekannt, dass persönliche Vorteile wie Beförderungen oder Sachleistungen ausgereicht worden sind.

Aus weiteren seriösen Quellen ist mehrfach glaubhaft angetragen und nachweislich bestätigt worden, dass der Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPDin dessen gesamten Amtszeit als ehem. Erste Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg und der SPD-Senat selbst der Freien und Hansestadt Hamburg im Zusammenarbeit mit der Justiz der Freien und Hansestadt Hamburg kollusiv in Zusammenarbeit mit dem Landes- und Bundeskriminalamt seit Jahren brisante Gerichtspost / Briefe, die an den Kläger gerichtet sind, u.a. wie vom Bundesverfassungsgericht (BVerfGG) (Karlsruhe), vom Bundesgerichtshof (BGH) (Karlsruhe) und von der 5. Sektion des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg sowie vom Internationalen Zivil- und Strafgerichtshof (IGH) in Den Haag – die die Bundesrepublik Deutschland und die Freie und Hansestadt Hamburg schwer zu ihrem Nachteil belasten – kontrolliert und diese unterschlägt und vernichtet. Diverse nicht nachvollziehbare deklarierte Postzustellungen zementieren diesen Verdacht. Ebenso werden direkte Abhörmaßnahmen, personelle Überwachungen bzw. die Verwendung künstlicher Funkzellen nachweislich durchgeführt. U.a. mehr dazu Link.

Dies ist seit Jahren u.a. als schwerwiegende Verletzung und Unterdrückung bis hin von Unterschlagung des Post / Briefgeheimnisses (§§ 202, 206, 118 StGB) pp. anzusehen. Die Vorgehensweise der Postüberwachung bei sogenannten systemangreifenden Personen wurde bereits mehrfach auch bei ähnlich gelagerten Fällen durch Presseveröffentlichungen bestätigt. 

Bedrohungen des Geschädigten und Klägers aus vielfachen Richtungen wurden diverse direkte und indirekte Bedrohungen gegen das Leben des Geschädigten und Klägers ausgesprochen. Vielfache willkürliche 48h – Verhaftungen des Klägers mit dem Ziel der Einschüchterung, rechtswidrig vorgenommen durch die Justizbehörde der Freien und Hansestadt Hamburg, sprechen eine deutliche Sprache. Zitate aus dem Nebenraum „… jetzt muss er doch einmal eingeschüchtert sein …“ lassen die Perfidität und Absicht der Aktionen eindeutig erkennen. Ebenso ist es kaum üblich, dass dem Kläger bekannte Hamburger Richter vor seiner Hamburger Wohnung präsent sind. Dem seit vielen Jahren informierten Bundespräsidialamt in Berlin sind diese Vorgänge per Telefax Link, Link, Link, Link, Link, Link nachweislich bekannt und angezeigt worden.

In der Gesamtbetrachtung dieser Vorgänge kann man ganz klar hierbei feststellen und davon ausgehen, dass durch den letztendlich gesamtverantwortlichen des Bundesfinanzministers Olaf Scholz (SPD) in dessen gesamten Amtszeit als ehem. Ersten Bürgermeister und Präses des SPD-Senates der Freien und Hansestadt Hamburg in kollusiven Zusammenwirken mit der hiesigen Justiz der Freien und Hansestadt Hamburg – gegen Bürger/inn/en der Freien und Hansestadt Hamburg – erhebliche staatliche vorsätzlich und geplante terroristische Aktivitäten begangen werden; immer auch verbunden mit dem Ziel der Einschüchterung der unbequemen und hartnäckigen Klägerparteien, der finanziellen Ausrottung derselben, dem Versuch der psychischen Demontage und somit zum Schutz seiner eigenen politischen bzw. persönlichen Freunde, die sich aus rechtsstaatlicher Sicht längst hätten strafrechtlich und zivilrechtlich zu verantworten haben müssten, vollumfänglich zu schützen und von der Strafverfolgung auszunehmen.

Der Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPDin dessen gesamten Amtszeit als ehem. Erste Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, trug die gesamte rechtliche und politische Verantwortung, auch für die justiziellen Missstände in der Freien und Hansestadt Hamburg. Dies galt ebenfalls für alle Handlungen und Unterlassungen der verantwortlichen Senator/inn/en in der Freien und Hansestadt Hamburg.

Der Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPDin dessen gesamten Amtszeit als ehem. Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg (SPD) trug die verfassungsgemäße bzw. organschaftliche Verantwortung für die gesamte Justiz in der Freien und Hansestadt Hamburg.

Es stellt sich die berechtigte Frage, wie ein Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), der sich in dessen gesamten Amtszeit als ehem. Ersten Bürgermeister und Präses des Hamburger Senates in der Freien und Hansestadt Hamburg u.a. in Zivil- und Strafdelikten pp. mehr als schwer verwickelte, sich für das Amt des Bundesfinanzministers in Angesicht der voraufgeführten Gründe überhaupt empfehlen kann. Insbesondere auch unter Beachtung der von ihm gänzlich verweigerten Sachverhaltserklärungen, dem Umstand dass niemand regierungs- oder parteiseitig Aufklärung forderte  und dem Umstand, dass er sich bereits vor dem Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg sowie vor dem Internationalen Zivil- und Strafgerichtshof (IGH) in Den Haag verantworten muss.

Entsprechende Verfahrensanträge (Individualbeschwerden/Strafanträge) wurden bereits bei der fünften Sektion des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg sowie an den Internationalen Zivil- und Strafgerichtshof (IGH) in Den Haag, gegen Hern Olaf Scholz (SPD) (in Sachen Lechner ./. Bundesrepublik Deutschland) angebracht.

Der Bundesminister (Vizekanzler und Bundesminister für Finanzen) Olaf Scholz (SPD) ist in dessen gesamten Amtszeit als ehem. Ersten Bürgermeister und Präses des Hamburger Senates in der Freien und Hansestadt Hamburg massgeblich durch Beihilfe und Begünstigungen bis hin durch Mitwirkungen seit Jahren bei Zivil- und Strafdelikten bis hin von Wirtschaftsstrafdelikte pp. aktiv hierbei maßgeblich besonders beigetragen und mitgewirkt und muss hierfür zur Verantwortung herangezogen werden; wie auch andere beteiligte Amtspersonen und Dritte.

 

 

Berichterstattungsverbot in der Freien und Hansestadt Hamburg zwischen örtlicher Presse und dem Hamburger Senat CDU / SPD vereinbart?

Aus seriösen Quellen ist mehrfach glaubhaft angetragen worden, dass bereits der seinerzeitige CDU-Senat unter Ole von Beust und der heutige SPD-Senat der Freien und Hansestadt Hamburg unter Olaf Scholz (SPD) auf Landesebene mit der hiesigen Presse offensichtlich ein sogenanntes Stillhalteabkommen über diverse Korruptionsthemen abgeschlossen wurde. Verdeckte diesbezügliche Anfragen an Medien wurden mit „O-Ton: “ … über solche Themen berichten wir nicht“ abfällig mitgeteilt…“ Ist eventuell die örtliche Presse somit generell käuflich?

Der Chef der Senatskanzlei der Freien- und Hansestadt Hamburg Christoph Krupp (SPD) ist ebenso maßgeblich seit Jahren auf Landesebene bei erheblichen und schwerwiegenden Zivil- und Strafdelikten bis hin von Wirtschaftsstrafdelikten im Amt mitverwickelt. Auf persönliche öffentliche Ansprache seiner Person auf einer Bürgerveranstaltung über seine diesbezüglichen Vorgangskenntnisse, verneinte er in peinlicher Pose selbiges. Eine mehr als offensichtliche Aussage.

Dr. Till Steffen (B90/ die Grüne) ist ebenso maßgeblich während seiner gesamten vorangegangenen Amtsperiode 2008 bis 2010 und weiterhin in seiner aktuellen Amtsperiode (2015 bis einschließlich zum heutigen Tage) als Justizsenator und Präses der Justizbehörde der Freien und Hansestadt Hamburg – aktiv durch vorsätzliches jahrelanges aktives Zutun und Mitwirken auf Landes- und Bundesebene bei erheblichen Verschleierungen, Verschleppungen und die damit verbundenen massiven Beihilfen und Begünstigungen durch vorsätzliche jahrelangen u.a. Unterlassungen bei Verfolgungen von erheblichen und schwerwiegenden begangenen Zivil- und Strafdelikten bis hin von Wirtschaftsstrafdelikten und schwerer Hehlerei u.a. durch die Justiz der Freien und Hansestadt Hamburg – auch federführend im Amt maßgeblich dadurch mitbeteiligt. U.a. mehr hierzu Link.

Die Justiz und die Innenbehörde sowie das Landeskriminalamt LKA der Freien und Hansestadt Hamburg sind maßgeblich durch gegenseitiges gönnerhaftes Geben und Nehmen aktiv seit Jahren in erheblichen und schwerwiegenden Zivil- und Strafdelikte bin hin von Wirtschaftsstrafdelikten – wie u.a. noch bei schwerwiegende Diebstähle, Kapitalverbrechen, Deckung von Kunstraub  bis hin sogar bei erheblicher schwerer Hehlerei, Unterschlagungen, Sachbeschädigungen und Beweismittelunterschlagungen bis hin zu Beweismittelvernichtungen – im Amt besonders maßgeblich als Haupttäter hierbei mitverwickelt und vollumfänglich beteiligt. Dieses ist untermauert durch u.a. Beweismittelunterschlagung und Urkundenunterdrückung durch die Generalstaatsanwaltschaft Hamburg (nicht publizierte Feststellung von Urkundenfälschung zum erheblichen Nachteil von Klägerparteien, Vernichtung von Strafakten trotz offener laufender Verfahren pp.).

Polizeipräsident der Freien und Hansestadt Hamburg Ralf Martin Meyer ist maßgeblich seit Jahren auf Landesebene erheblich und aktiv mit in umfangreichen Strafdelikten – wie u.a. auch noch bei schwerwiegende Diebstähle, Kapitalverbrechen, Kunstraub  bis hin sogar der erheblichen Hehlerei und dabei durch illegale Unterschlagungen sowie erhebliche Sachbeschädigungen, Beweismittelunterschlagungen bis hin zu Beweismittelvernichtungen sowie erhebliche und schwerwiegenden Wirtschaftsstrafdelikten an Bürger/inn/en in der Freien und Hansestadt Hamburg im Amt mit verwickelt. In seiner Position gehen wir von einem kollusiven Zusammenwirken mit dem Innensenator der FHH zur Unterdrückung von strafrechtlichen Ermittlungen aus, die ganz klar zum Nachteil der FHH ausgehen würden. U.a. mehr hierzu Link.

Die Innenbehörde – Behörde für Inneres und Sport der Freien und Hansestadt Hamburg des Landeskriminalamt LKA 141 – die leitende zuständige und verantwortliche Ermittlungsbeamtin beim Landeskriminalamt LKA 141 – Frau PM Löwe PP001328 – der Freien und Hansestadt Hamburg und der zuständige verantwortliche  Polizeipräsident Ralf Martin Meyer  der Freien und Hansestadt Hamburg, haben genauso aktiv hierbei mit gewirkt, indem sie sogar maßgeblich durch vorsätzliches aktives mit Zutun und aktives Unterlassen sowie Mitwirkungen auf Landesebene bei erheblichen Verschleierungen, Verschleppungen und die damit verbundenen massiven Beihilfen und Begünstigungen von Strafdelikten bin hin von Wirtschaftsstrafdelikten, Beweismittelunterschlagungen und Beweismittelvernichtungen sowie bei erheblichen begangenen Zivil- und Strafdelikten (Wirtschaftsstrafdelikte) u.a. durch die Justiz der Freien und Hansestadt Hamburg hierbei maßgeblich mit verwickelt sind; indem sie sogar gestohlene sensible Sachen bis hin von Wertsachen und wie auch umfangreiche amtliche Gerichts- und Beweismittelakten. Diese im Februar 2016 gestohlenen und unterschlagenen Gegenstände wurden trotz konkreter Verbleibhinweise – bis einschließlich heutigem Tage – bisher immer noch nicht einmal von Amtswegen her gesichert bzw. sichergestellt bzw. wird die Ermittlungsarbeit regelrecht verweigert. Vielmehr wurden durch wiederholt vorsätzliche Unterlassungen der notwendigen Diensthandlungen und Sachbeschädigung eine aktive Mittäterschaft zum Diebstahl und Deckung derselben im Amt mit vorgenommen – sie haben hierdurch erheblich aktiv bei diesen massiven umfangreichen und schwerwiegenden Strafdelikten bis hin von Wirtschaftsstrafdelikten unstreitig im Amt maßgeblich mitgewirkt und sind dadurch mitbeteiligt.

Trotz detaillierter, unverzüglich nach Tatkenntnisse erstatteter Anzeigen und Hinweise auf verdächtige u.a. Amtspersonen sowie Hintergründe, erfolgte nicht einmal eine ansatzweise Ermittlungsarbeit. U.a. mehr dazu Link.

Bayerische Staatskanzlei (CSU) München, ist maßgeblich seit Jahren auf Landes und Bundesebene genauso umfangreich und aktiv mitverwickelt bei erheblichen und schwerwiegenden Zivil- und Strafdelikten bis hin von Wirtschaftsstrafdelikten und Hehlerei pp. (wie u.a. noch hierbei bei erheblichen und schwerwiegenden Kunstraub) im Amt. U.a. mehr dazu Link.  

In Angesicht der zweifelsfreien Komplexität von amtlichen Mitwirkungen an Strafdeliktvertuschungen und Strafdeliktbeteiligungen stellt sich die Frage:
existiert in der Justizbehörde der Freien und Hansestadt Hamburg „organisierte Amtskriminalität“ ? 

Die erschreckende Antwort ist zweifellos:  Ja!

Die Art und Weise der massiven Rechtsbeugungen, der massive Schutz potentieller in Politik- und Kunstszene vernetzter Wirtschaftsstraftäter, potentzielle Wirtschaftsstraftäter die als Oberregierungsrat in der Finanzbehörde der FHH tätig waren, die mit Senatsamtspersonen verheiratet sind, Personen die in der Barschel-Politikaffäre tätig waren und die an den Tag gelegte unglaublich Perfidität und absurd begründeten Versuche der Prozess- und Strafantragsniederschlagungen, lassen sich in dieser Art und Weise nur bei durch gegenseitige finanzielle und / oder politisch untermauerten Abhängigkeiten so zeitlich ausdauernd und quer durch alle Behördenämterstrukturen durchführen.

    Führende Persönlichkeiten aus Politik, Amt- und Justizbehörden auf Landes und Bundesebene haben sich maßgeblich aus niederen Instinkten heraus persönlich bereichert und haben profitiert, andernfalls derartig ausufernde wie vorab beschriebene begangene Straftatdelikte
…sonst nicht möglich sein können und konnten.
Es gab ja auch genug zu verteilen.

Es ist heute schon Allgemeinwissen, dass mit dieser Kriminalität (gemeint ist die Wirtschaftskriminalität bis hin von Wirtschaftsstrafdelikte pp.) erheblich höhere finanzielle Schäden verursacht werden als mit den Hunderttausenden Diebstahlshandlungen zusammengenommen.
Zitat aus Quelle: http://www.justizgeschaedigte.de/?page_id=29

Ansprechpartner: Recherche Hamburg / Berlin
Herausgeber: G. Lechner / T. Rath

presse@korruptionsblog.com